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Dombrowski: „Platzeck muss seine linke Prinzipienlosigkeit beenden“
Fragwürdige Diskussionskultur der Linken auch in Brandenburg
Dombrowski: „Platzeck muss seine linke Prinzipienlosigkeit beenden“
Als scheinheilig hat der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Dieter Dombrowski, die jüngste Kritik des Brandenburger SPD–Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Matthias Platzeck an der Regierungsfähigkeit der Linkspartei auf Bundesebene bezeichnet. Erst nach Tagen des Schweigens hatte Platzeck jüngst die Linken-Bundesvorsitzende Gesine Lötzsch für ihre Kommunismus-Thesen gerügt und erklärt: „Was sich auf Bundesebene abspielt, wirkt leicht obskur. [...] Man kann nicht mit einer Partei koalieren, ohne zu wissen, welches Gesellschaftsbild sie hat und wo sie hin will.“ Gleichzeitig nannte Platzeck die Linken in Brandenburg aber einen verlässlichen Partner.
Im Hinblick auf das rot-rote Bündnis in Potsdam nannte Dombrowski Platzecks Unterscheidung zwischen Bundes- und Landesebene deshalb wenig glaubwürdig. „Nach meiner Kenntnis gibt es nur eine Linkspartei in Deutschland und die regiert in Potsdam gemeinsam mit Herrn Platzeck“, sagte der CDU-Politiker.
Dombrowski: „Platzeck muss seine linke Prinzipienlosigkeit beenden“
Als scheinheilig hat der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Dieter Dombrowski, die jüngste Kritik des Brandenburger SPD–Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Matthias Platzeck an der Regierungsfähigkeit der Linkspartei auf Bundesebene bezeichnet. Erst nach Tagen des Schweigens hatte Platzeck jüngst die Linken-Bundesvorsitzende Gesine Lötzsch für ihre Kommunismus-Thesen gerügt und erklärt: „Was sich auf Bundesebene abspielt, wirkt leicht obskur. [...] Man kann nicht mit einer Partei koalieren, ohne zu wissen, welches Gesellschaftsbild sie hat und wo sie hin will.“ Gleichzeitig nannte Platzeck die Linken in Brandenburg aber einen verlässlichen Partner.
Im Hinblick auf das rot-rote Bündnis in Potsdam nannte Dombrowski Platzecks Unterscheidung zwischen Bundes- und Landesebene deshalb wenig glaubwürdig. „Nach meiner Kenntnis gibt es nur eine Linkspartei in Deutschland und die regiert in Potsdam gemeinsam mit Herrn Platzeck“, sagte der CDU-Politiker.
Er verwies dabei auf den jüngsten Rücktritt des Linken-Kreisvorsitzenden in Dahme-Spreewald, Michael Reimann. Dieser wollte von seiner Basis eine kritische Distanzierung vom Kommunismus und war damit gescheitert. Dombrowski forderte Platzeck auf, sich die Linke in Brandenburg nicht schön zu reden. Er erinnerte an die Aussage des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der PDS im Brandenburger Landtag, Lothar Bisky, der offen die Systemfrage gestellt hatte. „Die Landesebene zu loben und die Bundesebene zu verteufeln – das geht nicht. Herr Platzeck muss endlich seine linke Prinzipienlosigkeit beenden.“
Pressemitteilung Nr. 006
vom 14.01.2011
